Donnerstag, 28.10.2021 00:34 Uhr

Bündnis 90/Die Grünen Wahlwarnung statt Wahlwerbung 25.9

Verantwortlicher Autor: Uwe Hildebrandt Berlin, 25.09.2021, 15:53 Uhr
Kommentar: +++ Politik +++ Bericht 6194x gelesen
Die grüne Welt - Die Wahrheit sieht anders aus
Die grüne Welt - Die Wahrheit sieht anders aus  Bild: Gerd Altmann auf Pixabay

Berlin [ENA] Noch eine Woche, dann findet in Deutschland eine Bundestagswahl von besonderer Bedeutung statt. Nicht nur deshalb, weil wir eine der längsten Zeiten von einer Partei mit Anhang regiert worden sind, sondern es hat sich in den letzten 16 Jahren sehr viel in der Welt verändert. Und das geht weiter.

Eine Richtungswahl, so wird diese Wahl genannt. Denn in den nächsten 4 Jahren werden uns viele Änderungen erwarten. Und viele davon werden nicht nur kostspielig werden und arme noch ärmer machen, sondern in Sachen Energie, Verkehr, Bevölkerungsstruktur, Renten werden sich erhebliche Neuerungen ergeben, die viele Millionen Bürger wenig gefallen werden. Da braucht keiner ein Hellseher zu sein, und viele der Bereiche werden natürlich von allen Parteien ähnlich behandelt, das ist klar.

Warum ich eine Woche vor der entscheidenden Wahl noch einmal besonders auf die Grünen eingehen möchte. Die Grünen sind eine Partei, die vordergründig immer alles unternehmen möchten, das es allen Bürger irgendwie besser geht, sie gesünder leben können. Aber hinter den Kulissen ist vieles eben nicht grün und es gibt viele Ecken und Macken, die ich hier darstellen werde.

Jede Partei hat ihre Macken und undurchführbare Wahlprogrammpunkte. Ich will jetzt nicht über alle Parteien reden aber weil ich kürzlich einen Bericht über die Partei Die Linke hatte hier nur 3 Beispiele nennen: will Hartz IV um 100 Euro erhöhen, aus der Nato austreten und bei den Reichen bis zu 75 % Steuerabgaben durchsetzen. Alles 3 Punkte, die niemals umgesetzt werden. Jetzt aber zu den Grünen.

Viele Bürger haben schon vergessen, was sich vor der Sommerzeit in Deutschland abgespielt hat. Frau Baerbock als Kanzlerkandidatin präsentierte uns in 4 Episoden unterschiedliche Verfehlungen, die zu der damaligen Zeit großes Aufsehen erregte. Eigentlich war Sie damals schon abgeschrieben, aber die Zeit heilt alle Wunden. Auch Herr Özdemir war damals unter Beschuss geraten, auch er hatte sein „ Weihnachtsgeld „ vergessen anzugeben. Aber wir wollen in alten Wunden nicht rumreiten, wenn es neue gibt. Thema Glaubwürdigkeit der Grünen ganz aktuell. Da flattert eine Spende für die Grünen ins Haus, läppische 1.25 Millionen Euro.

Wunderbar, die nehmen wir, dachten sich die Grünen. Warum auch nicht, sagte Herr Özdemir ganz offen beim Markus Lanz Talk. Nun, seit langer Zeit haben die Grünen in ihrem Parteiprogramm die Formel und Forderung, Parteienspenden auf 100.000 Euro zu begrenzen. Ach Gott, solange das aber kein Gesetz ist und es einen selbst betrifft, kann man sein eigenes Programm ja mal aussetzen. So ungefähr Herr Özdemir. Iss klar. Frank Thelen will bei einer Konstellation Rot Rot Grün das Land verlassen und sagt in einem Interview von Focus Online, unter Annalena Baerbock wäre nicht alles, aber vieles schlechter.

Wenn sie von Batterietechnik von E-Autos spricht, dann merkt man einfach, sie hat keine Ahnung. Herr Kofler aus der Höhle der Löwen spricht mit klaren Worten bei Maybrit Illner den Grünen die Regierungsfähigkeit: Er sei ein proaktiver Mensch als Unternehmer und will die Werte wie Marktwirtschaft, Unternehmertum, Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft unterstützen. Er habe bei den Grünen eine politische Sorgfaltsprüfung gemacht und das Wahlprogramm gelesen und er war richtig erschrocken das hinter dieser wohlklingenden Klima – Rhetorik eine Folterwerkstatt der sozialistischen Planwirtschaft steckt. Ein dirigistischer Staat, der nicht modern ist.

Im folgenden habe ich über mehrere Monate viele Grünen Aktivitäten und Aussagen gesammelt und möchte die jetzt einfach mal zum Besten ohne Kommentare von mir, einfach mal lesen und sehen, ist das eine Partei die man wirklich wählen kann ?! Einige Beiträge werden Ihnen vom Inhalt her komisch oder unecht vorkommen, ich versichere Ihnen das ALLE Beiträge echt sind und viele wortgetreu wiedergegeben, wenn auch gekürzt. Die Kernaussagen wurden nicht verändert. Viel Spaß beim Lesen.

Jutta Ditfurth, Mitbegründerin der Partei Die Grünen hat einmal bei Maischberger gesagt, das Sie keine Partei kenne, in der die Differenz zwischen dem Image und der praktischen Realität der Politik so groß ist. Die Leute die heute bei den Grünen sind, wissen gar nicht mehr worüber wir uns früher gestritten haben. Die stellen sich auch 10 Jahre nach den Agendabeschlüssen noch auf Wahlveranstaltungen hin und erzählen: Wir haben eigentlich alles richtig gemacht uns fehlten nur die Visionen. Die Wählerklientel der Grünen ist sozial-ignorante Mittelschicht.

Die Grüne Jugend in Person Jennifer Werthwein fordert einen deutschen Flaggenverzicht während der EM 2016. Im Wortlaut von der Facebook Seite der Grünen Jugend Rheinland Pfalz: Zur Fußballeuropameisterschaft fordern wir alle Fans dazu auf, nationalistischem Gedankengut keinen Raum zu lassen! Fußballfans Fahnen runter. Die Reaktionen vieler Bundestagspolitiker und Bürger waren Entsetzung. Der SPD Politiker Kahrs twitterte, er werde sich jetzt wieder eine Deutschlandflagge über den Strandkorb hängen.

Fragen an die Grüne Jugend vom Landesverband Niedersachsen vor einigen Jahren. Die hatten einen Antrag eingebracht für die Abschaffung des Kapitalismus. Erklärung eines Sprechers: Die Frage würde sich stellen, ob Lohnarbeit immer über Geld geregelt werden müsse oder es nicht andere Möglichkeiten gebe. Das sollte sozialer passieren: Ich habe als Beispiel jetzt 1 Stunde gearbeitet und wenn ich die brauche bekomme ich sie zurück. Frage des Journalisten: Wenn ich jetzt in den Apple Store gehe und ein Produkt kaufen möchte, was gebe ich dann ab ? Antwort: Da muß man dann diskutieren, was ist Lohnarbeit, da versuche ich den Leuten die das Produkt hergestellt haben in China was gleichwertiges zukommen zu lassen.

Die Arbeitsstunden zur Produktion des Produktes wieder auszugleichen mit den Dingen, was ich habe. Die Grüne Jugend Halle ruft auf zu einem Global Marijuana March (einem globalen Marihuana Marsch) in Halle im Mai 2019 unter dem Motto: Keine Pflanze ist illegal. Schon im April war die gleiche Gruppe aufgefallen mit Parolen wie: Wohn in dieser Welt, wie es dir gefällt!.

Die Grüne Jugend Kleve Sprecherin erklärt auf Anfrage von fridays for future, wie sie Kleve ab Juli 2020 klimafreundlicher machen würde, folgendes: Sie will den Autos den Platz in Kleve wegnehmen. Breitere Fahrradwege und Grünstreifen zwischen Radweg und Straße. Fahrradwege müssen von Fußgängerwegen abgetrennt werden. Der ÖPNV muß kostenlos werden. Die Grüne Jugend Kreis Segeberg fordert eine Umbenennung des Ortes Negernbötel. Begründung: Der Name sei zwar nicht rassistisch, aber leicht damit zu assoziieren. Der Ortsname sei nicht mehr zeitgemäß und zeige, das sich die Gesellschaft keine Gedanken macht. Der Bürgermeister hat abgelehnt, die Bürger des Ortes sind zutiefst empört über diese Einlassung.

Ende 2018 stellen einige Abgeordnete der Grünen im deutschen Bundestag den Antrag, das die Ausbildungsprogramme für Imame und islamische Religionsbedienstete in Deutschland gefördert werden sollen. Mit dabei neben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter anderem auch Claudia Roth. Lt. Bundesamt für Migration leben schon 2015 zwischen 4.4 Mio und 4.7 Mio Menschen muslimischen Glaubens in Deutschland. Die Grünen loben in ihrem Antrag die Vorbildfunktion und religiöse Sozialisation für die Mitglieder ihrer Gemeinde. Die Bezahlung soll unabhängig von ausländischen Finanzierungsquellen von Deutschland erfolgen.

Auf dem Bundesparteitag Die Grünen am 11.06.2021 spricht Herr Habeck in seiner Rede zu folgenden Ergebnissen. Er redet von einer lebenswerten Zukunft für das Land zu Beginn. Der Sinn von Politik sei Freiheit, und das merke man an den grünen Projekten. Zum Beispiel Freiheit, das man durch die Innenstädte gehen kann ohne Angst um sein Leben zu haben. Freiheit von Gewalt und staatlicher Willkür. Freiheit heisst aber nicht Regelfreiheit. Und die Grünen werden neue Regeln machen, die die Freiheit erhalten sollen. Der CO2 Preis ist wichtig, und alles Geld, was durch die CO2 Steuererhöhung vom Staat kassiert wird, sollen die Bürger zurück bekommen.

Und zwar in Form eines sogenannten Energiegeldes in Höhe von 75 Euro. Da die reicheren Haushalte mehr CO2 verbrauchen als ärmere Haushalte fließt mehr Geld am ärmere zurück. Wir brauchen ein anderes Sozialsystem, Hartz IV ist überholt. Ein klimaneutraler Wohlstand wird entstehen, es wird einzelne Verlierer geben. Wir wollen eine klimaneutrale Gesellschaft bauen. Der rechte Populismus ist in Europa bei weitem nicht gebannt. Über Nord Stream 2 wird in 20 Jahren keiner mehr reden. Nord Stream 2 blockiert den Freiheitskampf in Weißrussland. Veränderungen in Deutschland können nicht die Grünen bewirken, sondern nur die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland.

Frau Baerbock erklärt Ende Mai 2021 eine Rückzahlung des Energiegeldes für die Mehrbelastung von Haushalten wegen CO2 Steuern von 75 Euro bei geringem Einkommen. Die CO2 Steuer soll auf 60 Euro / Tonne klettern, derzeit sind es 25 Euro. Mit den 60 Euro würden die Benzinpreise um etwa 10 Cent pro Liter ansteigen, so Baerbock. Im Europaparlament war die Forderung der Grünen zuletzt bei einem CO2-Preis von 150 Euro pro Tonne angekommen. Auf einer anderen Wahlkampfveranstaltung redet sie von einer Benzinpreiserhöhung von 16 Cent pro Liter.

Herr Amthor, CDU Bundestagsabgeordneter, sagt am 10. Juni im deutschen Bundestag bei seiner Rede: Die Grünen haben etwas dagegen, das man bei der Einbürgerung sich in deutsche Lebensverhältnisse einordnet. Wie kann man da etwas dagegen haben. Wenn es da immer heisst, die Grünen seien eine so tolle bürgerliche Partei, dieser Auftritt heute hat gezeigt Die Grünen sind eine linke Partei die ein falsches Verhältnis zu Staat und zur Staatsangehörigkeit haben.

Herr Kubicki sagt in einem Interview mit der Welt auf die Frage, das Frau Baerbock aus Klimaschutzgründen Billigflüge teurer machen möchte, ob er da mitgehen möchte weil er ja auch das Klima schützen wolle: Gott bewahre uns davor, das Frau Baerbock Kanzlerin wird mit diesen Vorstellungen. Denn der Versuch, durch staatliche Interventionen auf die Preise Einfluß zu nehmen, muß scheitern. Was wir eher brauchen, sind vernünftige Alternativen und keine staatliche Preisfestsetzung.

Herr Altmaier wirft im Juli 2021 den Grünen eine spalterische Politik vor. Gerade die Bürger auf dem Land sind auf das Auto angewiesen, die wurden einfach bei den Beispielen der Grünen vergessen. Denn das Energiegeld benötigen die ländlichen Pendler, während die Stadtbewohner den ÖPNV oder das Fahrrad hätten. Er verweist auf die Gelbwestenproteste in Frankreich wegen der Benzinpreiserhöhungen. Er sieht gerechte Entlastungschancen für alle im Bereich des Strompreises und der Abschaffung der EEG Umlage, die auch im Land zu Erleichterungen führt. Er sieht in den jungen Wählern und Mitgliedern der Grünen keine repräsentative Gesellschaftsgruppe für Deutschland.

Die Gesundheitsministerin Nonnemacher in Brandenburg präsentierte im März 2021 ihren neuen tollen E-Audi unter dem Motto: Das erste Elektroauto als Dienstwagen der Regierung. Doch dann kam alles anders, Fahrten wurden mit dem Dieselfahrzeug ihres Staatssekretärs unternommen. Uupps, was war passiert ? Der Sprecher Herr Lenz versucht zu erklären: Fehlende Erfahrungswerte bei der Nutzung auf längeren Strecken. Dabei hatte der Sprecher noch im Vorfeld kommuniziert: Frau Nonnemacher nutzt ausschließlich den Elektro-Audi, auf Langstrecken mit Ladestopp.

Aussage einer Klimaexpertengruppe im Klimaausschuss: China und Indien haben zusammen alleine 3700 Kohlekraftwerke in Betrieb haben und in diesen beiden Ländern weitere 600 in Bau sind: Was sind denn unsere ganzen Anstrengungen global betrachtet wert in Anbetracht dieser Tatsachen ? Prof Lüdecke antwortet: Deutschland hat ungefähr 2 % Anteil, die gesamte EU ungefähr 10 %, was macht denn das an geringerer Erwärmung aus falls man die schlimmsten annahmen zugrunde legt ? Und dann sieht man: Das ist 1 Hunderstel von Grad. Mehr ist das nicht. Das ist Fakt. Wenn der Nutzen 0 ist und der Aufwand enorm ist, dann ist das Ganze nicht verhältnismäßig. Diese Maßnahme kann vielleicht ideologisch sein, aber rational ist sie verrückt.

Thema Flugkurzstrecken. Frau Baerbock hatte ja mehrfach aufgrund der enormen CO2 Belastung angekündigt, Kurzstreckenflüge massiv teurer zu machen damit sich die Bürger auf andere Verkehrsmittel begeben. Auch von Abschaffung war die Rede. Und dann das: Die Grünen Bundestagsabgeordneten waren 2018 diejenigen, die über 14.5 Mio. km geflogen sind, und damit führend waren von allen Parteien im Bundestag. Dazu eine Statistik aufgrund einer Parteienanfrage BT-19/29576 über Flüge von Bundesregierung und Bundesbeschäftigten: Seit 2017 wurde über das Travel Management des Bundes 434.403 Tickets für innerdeutsche Flüge sowie 189.416 Tickets für innereuropäische Flüge gebucht. Dazu kommen 2018 1374 Leerflüge wegen dem BER und dem BMVG.

Demokratieverständnis bei den Grünen: Auf dem Wahlzettel der Grünenmitglieder zur Bundestagswahl 2017 durften die Mitglieder von den 4 Bewerbern Habeck, Özdemir, Hofreiter und Göring-Eckhardt ganz demokratisch ihre Spitzenreiter auswählen, dazu hatte jeder 2 Stimmen. Aber Moment: Die sind gar nicht frei verteilbar, lt. Parteiregeln muß eine Stimme für eine Frau gegeben werden. Das ist praktisch, wenn nur eine Frau zur Verfügung steht. Wer also nicht mit Frau Göring-Eckhardt zufrieden ist, konnte entweder nur eine Stimme abgeben oder sich enthalten, denn der Wahlzettel machte darauf aufmerksam: Dein Stimmzettel ist ungültig, wenn du eine Person zweimal oder zwei männliche Bewerber wählst. Echtes Demokratieverständnis wie in der DDR.

Im August 2021 präsentieren sich 6 grüne Frauen auf einem Foto im Internet, abgebildet sind die Spitzenkandidatinnen für Berlin Bund und Land. Zusammen mit der Kanzlerkandidatin Baerbock. Dazu der Post: Während sich auf den Gruppenfotos der Union wieder alte Männer zusammendrängen. Das dumme dabei: Das Foto ist ein Bildausschnitt. Das Ursprungsfoto zeigt ein ganz anderes Bild: Rechts und links von den Frauen stehen insgesamt noch 3 Herren. Für die Fotoverbreitung auf Twitter wurden die mal eben aus dem Foto geschnitten. Nach Kritiken wie Männerfeindlichkeit wird die Kommentarfunktion deaktiviert – wohl wegen dem Demokratieverständnis.

Zum Schluß noch eine grüne Forderung im Landesparlament von Nordrhein Westfalen im August 2021: Frau Aymaz, Sprecherin für Integrationspolitik, Flüchtlingspolitik und Internationales fordert allen Ernstens iPads für Flüchtlinge in Flüchtlingsunterkünften. Wo sich viele normale Bürger gar keins leisten können. Schon während der Asylverfahren sollen die Flüchtlinge nicht in Sammelunterkünften, sondern einzelnen Wohnungen untergebracht werden. Im Antrag wird von beengten Verhältnissen geredet, Worte wie Isolation, hohes Infektionsrisiko und erzeugte Ohnmacht. Nanu, die Belegungsquoten liegen bei rund 30 %, also nur 3 von 10 Plätzen sind belegt.

So das war´s an gesammelten Werken. Ich könnte noch ellenlang weiter berichten, wer sich weiter informieren möchte, das Wahlprogramm der Grünen ist ja publik. Empfehlen möchte ich noch 2 interessante Bücher, auch wenn die Zeit bis zur Wahl nur noch kurz ist. Bitte das Foto beachten. Und meinen ersten Bericht über Frau Baerbock und Herrn Özdemir, der bisher viel Anklang fand, finden Sie im Internet unter: https://www.politikforum.eu/baerbockupdate25072021.pdf

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