Dienstag, 18.01.2022 06:10 Uhr

Von der möglichen Freiheit der Judikative

Verantwortlicher Autor: Sergej Perelman Berlin, 19.12.2021, 14:00 Uhr
Kommentar: +++ Politik +++ Bericht 5201x gelesen
Symbolbild für die Rechtsprechung als Teil der Gewaltenteilung.
Symbolbild für die Rechtsprechung als Teil der Gewaltenteilung.  Bild: Till Voigt. https://pixabay.com.

Berlin [ENA] Momentan reicht es als Richter aus, eine Meldung des RKI zu zitieren, um Maßnahmen zu rechtfertigen, die schwerwiegenede Eingriffe in die Grundrechte aller Bürger darstellen. Worin könnte die Freiheit und Unabhängigkeit der Rechtsprechung in einer von der Medizin dominierenden Sachlage bestehen?   [Mehr...]

Russland und die NATO-Osterweiterung

Verantwortlicher Autor: Dietmar Schwarz Washington/Berlin, 12.01.2022, 17:34 Uhr

Washington/Berlin [ENA] Im Moment finden internationale Verhandlungen über die Beilegung der Ukraine-Krise statt. Russlands Unterhändler haben ihren Standpunkt, von dem sie nicht abrücken wollen, klar ausgedrückt. Sie fordern die feste Zusage, dass die Ukraine nicht der NATO beitreten wird. Dies erscheint einem als Westeuropäer seltsam und es fällt schwer das russische Verhalten zu verstehen.   [Mehr...]

2 G+ in der Gastronomie

Verantwortlicher Autor: Jochen Behr Berlin/München, 07.01.2022, 18:51 Uhr

Berlin/München [ENA] Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz will bundesweit 2G-plus für Restaurants, Cafés und Kneipen. Doch seine Länderchefs kochen kurz nach Ende der Videoschalte bereits ihr eigenes Süppchen. Der Maßnahmen Wirrwarr geht in eine neue Runde und der Bürger blickt nicht mehr durch in welchem Bundesland ab wann welche Verordnungen gelten. Daher hier der aktuelle Überblick für einzelne Bundesländer:   [Mehr...]

08.01.2022 11:49 Uhr 'Tamera'-Online-Kurs: Was ist ein Systemwechsel?
07.01.2022 11:55 Uhr CSU Klausur – Zeit für Veränderungen
06.01.2022 18:29 Uhr Botschaft von Papst Franziskus zum Dreikönigstag
05.01.2022 20:40 Uhr Valneva Totimpfstoff als Grundimmunisierung sinnvoll!
04.01.2022 18:06 Uhr 'Corona' - Deckmantel für neo-feudale Profitinteressen
01.01.2022 20:46 Uhr Bayern kippt 2G-Regel im Einzelhandel:
01.01.2022 18:33 Uhr Zwanzig Jahre EURO - Zwanzig Jahre Betrug am Bürger
01.01.2022 17:32 Uhr Corona-Notfallverordnung aus Sachsen nicht umsetzbar!
01.01.2022 10:20 Uhr Bußgelder nach Corona-Demonstration in München
29.12.2021 13:01 Uhr Telegram ohne staatliche Zensur
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